Extremismus in Deutschland – Gefahr von rechts und links
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Extremistische Strömungen in Deutschland sind im Auftrieb – von links wie rechts. Ihr gemeinsamer Nenner: Die Ablehnung pluraler Willensbildung, die Missachtung von Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit, Gewaltbereitschaft. Wo steht Deutschland im Kampf gegen die Extremisten?
Der Rechtsruck im Parteienspektrum, der Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, völkische Rhetorik, die den bisherigen Wertekonsens infrage stellt: Die Stabilität unserer Demokratie wird stärker als bisher herausgefordert. Die Zahl gewaltsamer Übergriffe nimmt zu. Der rechtsextreme Terror gipfelte in der Mordserie des NSU, die noch immer nicht restlos aufgeklärt ist – wie der Fall Lübcke und der Angriff auf die Synagoge in Halle. Insgesamt kletterte die Zahl politisch rechts motivierter Fälle von rund 20.450 (2018) auf fast 22.350 im Jahr 2019. Mancher sieht schon ein neues Weimar heraufziehen.
Gleichzeitig ist Deutschland im Visier linker Verfassungsfeinde – schon lange: Der RAF-Terror stürzte die Bonner Republik in ihre schwerste Krise. Der Terrorismus ist passé, doch die Gewaltexzesse beim G20-Gipfel in Hamburg oder im Leipziger Stadtteil Connewitz zeigen: Auch linke Gewalttäter nehmen den Tod von Menschen billigend in Kauf. Links motivierte Kriminalität stieg von knapp 8.000 Delikten im Vorjahr auf rund 9.900 im Jahr 2019 rapide an. Die Polizei – als „Handlanger“ des als repressiv bekämpften Staates – dient als Feindbild.
Seit etwa 100 Jahren geht von beiden Rändern des politischen Spektrums Gefahr für die Demokratie aus. Wo liegen die Gemeinsamkeiten, wo die Unterschiede der Extreme? Von welcher Seite geht die größere Bedrohung aus?
